Antwort von Press & Books und meine Reaktion
Sehr geehrter Herr Holz,
Auch nach dem jüngsten Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, wonach die Voraussetzungen für ein Verbot der Compact GmbH nicht erfüllt sind, sehen wir davon ab, das Magazin „Compact“ in unseren Verkaufsstellen zum Kauf anzubieten. Grundsätzlich steht für Valora die Pressefreiheit an oberster Stelle. Wir wollen aber denjenigen, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands – und damit auch die Presse- und Meinungsfreiheit – verächtlich machen und darauf abzielen, sie zu überwinden, keine Plattform bieten. Daher haben wir uns dazu entschieden, Publikationen, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als «gesichert extremistisch» eingestuft wurden, nicht in unserem Sortiment zu führen.
Diese Einstufung durch den Verfassungsschutz gilt weiterhin und bildet für uns die massgebliche Grundlage. Vor diesem Hintergrund sehen wir aktuell keinen Anlass, unsere Praxis zu ändern.
Wir würden uns freuen Sie auch weiterhin als Kunden in unseren Press & Books Filialen begrüßen zu dürfen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team Innendienst
Meine Antwort an Press & Books
Reden Sie kein Blech, das Compact will die FDGO nicht überwinden und welcher Artikel im Compact ist „extremistisch“ und was be-DEU-tet „extremistisch“ überhaupt und ab wann ist ein Artikel „extremistisch?“
Mit demokratischen Grüßen